Zum Ohrlochstechen in die Apotheke?

Bei Husten, Schnupfen, Heiserkeit führt der Weg häufig in die nächstgelegene Apotheke, um sich dort beraten und ein Mittel gegen die Beschwerden geben zu lassen. Ein Apotheker aus dem Raum Wuppertal bot seinen Kunden darüber hinaus auch Ohrlochstechen inklusive Ohrlochstecker an. Ein Verein zur Wahrung und Förderung gewerblicher Interessen war der Ansicht, das diese Dienstleistung nicht apothekenüblich sei und klagte dagegen.

Der besagte Verein sah in dem Angebot der Apotheke einen Wettbewerbsverstoß. Das Ohrlochstechen sei keine apothekenübliche Dienstleistung und müsse unterlassen werden. Über das mögliche Verbot hatte das Landgericht Wuppertal zu entscheiden.

Ohrlochstechen ist weder gesundheitsdienlich noch gesundheitsfördernd

Das Landgericht gab dem Kläger Recht. Nach § 1 a Abs. 10 und 11 der Apothekenbetriebsordnung ist das Ohrlochstechen und der Verkauf von Ohrlochsteckern nicht als apothekenüblich zu werten und die angebotene Dienstleistung damit unzulässig. Apothekenübliche Waren und Dienstleistungen müssen laut der Verordnung für den Menschen oder Tiere gesundheitsdienlich beziehungsweise gesundheitsfördernd sein. Dies sei beim Ohrlochstechen nicht der Fall.

Der Apothekenbetreiber rechtfertigte sein Angebot damit, dass durch seine fachkundige Arbeitsweise und die professionellen Geräte eine Gesundheitsgefährdung beim Ohrlochstechen quasi ausgeschlossen werden könne. Dieses Argument war für das Landgericht jedoch nicht ausreichend, da kein positiver Effekt auf die Gesundheit feststellbar sei. Außerdem gebe es keinen Grund, anzunehmen, dass andere geschulte Personen schlechter Ohrlöcher durchstechen können als ein Apotheker.

Verletzt das Verbot die Berufsfreiheit?

Dass das Verbot nicht die Berufsfreiheit verletzt, begründete das Gericht damit, dass es dazu diene, die Entwicklung von Apotheken zur Drogerie zu verhindern. Für die Verbraucher sei es wichtig, eine Apotheke als Ort für Arzneimittel und Gesundheitsförderung wahrzunehmen. Deswegen müsse sichergestellt werden, dass den angebotenen Produkten und Dienstleistungen ein gesundheitlicher Nutzen zugrunde liegt.

  • Quelle: Landgericht Wuppertal, Urteil vom 13.02.2015 – 12 O 29/15 –