Vor jeder Operation ist ein Arzt dazu verpflichtet, seine Patienten über die Risiken und alternative Behandlungsmöglichkeiten aufzuklären. Haftet ein Arzt dafür, wenn er seine Patienten vor der Behandlung nicht über Wundinfektionsgefahren aufklärt und sich die Narbe nach der OP entzündet? In Bezug auf diese Fragestellung musste das Oberlandesgericht Hamm ein Urteil fällen. Wundinfektion nach Operation…
Jede Operation ist mit einem gewissen Risiko verbunden, über das der Patient im Vorfeld aufgeklärt werden muss. Trotz größter Sorgfalt und wichtigen Vorsichtsmaßnahmen kommt es in manchen Fällen zu Komplikationen während der OP, an welchen nicht immer der operierende Arzt schuld sein muss. Doch wer haftet in einem solchen Fall für die gesundheitlichen Schäden, die…
Jedes Jahr begehen Ärzte in Deutschland mehr als 2200 Behandlungsfehler, zum Teil mit schwerwiegenden Folgen. Die betroffenen Patienten leiden mitunter ihr restliches Leben lang an dem Ärztepfusch. Nachvollziehbar, dass die Leidenden zumindest auf die Zahlung eines Schmerzensgeldes bestehen. Doch wie viel Schadensersatz steht den Betroffenen zu? Im Fall eines zu spät erkannten Dünndarmverschlusses musste das…
Facebook ist ein beliebtes soziales Netzwerk, das es seinen Nutzern ermöglicht, Inhalte wie Bilder, Artikel, Links und Videos zu teilen. Doch was viele nicht wissen, ist, dass sie damit möglicherweise Urheberrechte verletzen und sich rechtlichen Konsequenzen aussetzen. Was versteht man unter dem Urheberrecht? Das Urheberrecht ist das Recht des Urhebers eines Werkes, über dessen Nutzung…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil die Rechte von Mietern gestärkt. Konkret ging es um eine Klausel in einem Mietvertrag, die vorsah, dass die Mieter Schönheitsreparaturen in ihrer Wohnung vornehmen müssen, obwohl ihnen die Räume unrenoviert übergeben worden waren. Eine solche Regelung ist nach Beschluss des Gerichts ungültig. Zum Ausgleich erlässt Vermieter eine halbe…
Ein kurioser Fall von arglistiger Täuschung bei Abschluss eines Hauskaufvertrages wurde kürzlich vor dem Oberlandesgericht Oldenburg verhandelt. Der Verkäufer des Hauses hatte Alufolie unter der Wandtapete angebracht, um den Käufer hinsichtlich der im darunterliegenden Mauerwerk vorhandenen Feuchtigkeit zu täuschen. Der Vertrag zwischen den Parteien war im Juli 2012 zustande gekommen und betraf ein Grundstück mit…
Ist es einem Mieter aufgrund der Vereitelung seines Vorkaufsrechts gestattet, auch Schadensersatz zu fordern, welcher der Höhe nach dem entgangenen Gewinn entspricht? Darüber musste der Bundesgerichtshof ein Urteil fällen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die seit dem Jahr 1992 die Wohnung in einem Hamburger Mehrfamilienhaus bewohnt. Durch Eigentumserwerb trat die Beklagte in…
Ist ein Arbeitgeber verpflichtet, die Privatanschrift eines Angestellten zu Zwecken der Prozessführung an einen Kläger weiterzuleiten? Ein um diese Frage kreisender Rechtsstreit durchlief mehrere Instanzen und wurde kürzlich durch den Bundesgerichtshof endgültig entschieden. Im vorliegenden Fall war der Kläger des Verfahrens in einer Klinik behandelt worden. Im Anschluss an die offensichtlich nicht zur Zufriedenheit des…
Das Land Nordrhein-Westfalen muss einer Motorradfahrerin nach einem Sturz 1.600 Euro Schadensersatz zahlen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass das beklagte Land gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen hat. Motorradfahrerin stürzt auf regennasser Straße Eine Motorradfahrerin fuhr im Juli 2012 mit ihrer Maschine auf der L 967. Trotz mäßiger Geschwindigkeit kam die Frau hinter der Ortsdurchfahrt…
Wenn im Toilettenbereich einer Mietwohnung ein besonders empfindlicher Fußboden verlegt worden ist, dann muss der Vermieter die Mieter vor dem Einzug darauf aufmerksam machen. Andernfalls besteht im Falle einer Beschädigung kein Anspruch auf Schadensersatz. Vermieterin verlangt Schadensersatz für beschädigten Marmorboden Eine Vermieterin entdeckte nach dem Auszug der Mieter Schäden in der Wohnung: Der Marmorboden im…