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Instandsetzungsarbeiten

Kündigung des Mietverhältnisses wegen Hinderung an Instandsetzungsmaßnahmen

Nach jahrelangem Leben in einer Wohnung treten regelmäßig Abnutzungserscheinungen und Mängel auf. Der Vermieter ist in den meisten Fällen dazu verpflichtet, diese Schäden durch Reparaturen zu beseitigen. Praktisch für den Mieter, müsste man meinen. Doch nicht immer zeigen sich diese erfreut über die Instandsetzungsarbeiten. Sie verweigern die Kooperation und verwehren dem Vermieter den Zutritt zur…


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2016 kommen wieder Änderungen auf uns zu.

Das Vermieterpfandrecht – wann gilt es?

Im Mietrecht gibt es das sogenannte Vermieterpfandrecht. Dieses berechtigt den Vermieter nach § 562 Abs. 1 BGB „für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis ein Pfandrecht an den eingebrachten Sachen des Mieters“ geltend zu machen. Sind die rechtlichen Voraussetzungen für das Vermieterpfandrecht erfüllt, darf der Vermieter nach § 562b BGB auch in Eigenregie verhindern, dass der…


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Zweitwohungsteuer

Klage gegen die Zweitwohnungsteuer in Hamburg

Viele deutsche Städte erheben eine Zweitwohnungsteuer. Der Zweck dieser Steuern ist es, den Städten Mehreinnahmen zu verschaffen. Außerdem richtet sich die Höhe der Summen, die Städte aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten, nach der Zahl ihrer Einwohner mit Hauptwohnsitz. Städte, die eine Zweitwohnungsteuer erheben, wollen dadurch häufig Personen mit Zweitwohnsitz in der Stadt dazu bewegen, ihren…


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Kündigung nach unpünktlichen Mietzahlungen

Kündigung nach unpünktlichen Mietzahlungen

Der Mietvertrag regelt nicht nur die Höhe der vereinbarten Miete, sondern auch wann die Zahlung an den Vermieter erfolgen soll. Doch ist eine verspätete Zahlung auch ein rechtlicher Grund für eine Kündigung? Im folgenden Fall hat der Streit um diese Frage schließlich zu einer Gerichtsverhandlung geführt. Mieter weigern sich auszuziehen Die Mieter einer Wohnung waren…


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Räumungsklage nach dreisten Lügen

Räumungsklage wegen dreister Lügen

In München stand vor Kurzem eine Mieterin vor Gericht, die schwere Anschuldigungen gegen ihren Vermieter in Umlauf gebracht und ihm sogar sexuelle Belästigung vorgeworfen hatte. Vermieter spricht fristlose Kündigung aus Eine Mieterin wohnte seit Anfang Oktober 2010 in einer Zwei-Zimmer-Wohnung im Stadtzentrum von München. Am 02. Dezember 2014 sprach ihr Vermieter eine fristlose Kündigung gegen…


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