Arbeiten hinter Gittern ist nichts Ungewöhnliches, doch bezahlter Urlaub im Gefängnis ist nicht sofort für jeden nachvollziehbar. Tatsächlich haben arbeitende Gefangene auch einen Anspruch auf bezahlte Urlaubstage. Unter welchen Bedingungen dies genau möglich ist, musste das Oberlandesgericht Hamm entscheiden. Urlaubsanspruch trotz Fehltage Im konkreten Fall ging es um einen Häftling, der seit Juli 2013 in…
In Deutschland sind Strafgefangene grundsätzlich zur Arbeit verpflichtet. So arbeiten sie zum Beispiel oftmals für Produktionsbetriebe in Fremdfirmen und werden dann über die zuständige Justizvollzugsanstalt (JVA) ausgezahlt. Im vorliegenden Fall kam es nun zu einem Rechtsstreit bezüglich der Vergütung. Auskunft über Arbeitsentgelt Ein Strafgefangener hatte während seiner Haftzeit bei verschiedenen privaten Unternehmen gearbeitet. Die Arbeitsverträge…
Auch Strafgefangene haben ein Recht auf Intimsphäre während der Haftunterbringung. Selbst wenn entschieden wurde, dass sie ständig beobachtet werden müssen, sind die Vollzugsbeamten dazu verpflichtet, deren Privatsphäre zu achten. Auf dieses Recht bestand auch der Häftling im folgenden Rechtsfall. Sichtkontrollen durch weibliches Personal Der männliche Gefangene stand nach einem versuchten Selbstmord unter dauernder Beobachtung. Konkret…