Urheberrechtsverletzung auf Facebook

Rund 28 Millionen Deutsche nutzen die Social Media Plattform Facebook, um Fotos, Veranstaltungstipps, Nachrichten oder andere Dinge mit Freunden, Bekannten und der Welt zu teilen. In welchem rechtlichen Rahmen sich die Nutzer bewegen, wenn sie geistiges Eigentum anderer Facebook-Mitglieder teilen, was erlaubt ist und was nicht, ist nicht jedem bewusst.

Eine Redakteurin verklagte jetzt einen Facebook-Nutzer auf Schadensersatz, da dieser nicht den Share-Button benutzt hatte, sondern ihren Artikel in sein Profil kopierte. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte darüber, ob der Beklagte in diesem Fall tatsächlich gegen das Urheberrecht verstoßen hat.

Amtsgericht gibt Klage statt – Beklagter geht in Berufung

Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Redakteurin veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite einen von ihr verfassten Artikel, den sie mit dem Share-Button versah. Ein anderer Nutzer des sozialen Netzwerks kopierte ihren Artikel und fügte diesen in sein Profil ein, verwendete dafür aber nicht die Teilen-Funktion. Darin sah die Redakteurin eine Urheberrechtsverletzung und mahnte die betreffende Person ab, ferner klagte sie auf Schadensersatz und wollte die Abmahnkosten erstattet bekommen.

Der Klage wurde vom Amtsgericht Frankfurt am Main stattgegeben, woraufhin der Beklagte in Berufung ging. Er war der Ansicht, dass die Klägerin sich mit dem Share-Button damit einverstanden erklärt hätte, dass ihr Artikel kopiert und in fremden Profilen veröffentlicht wird.

Nutzung des Share-Buttons verletzt nicht das Urheberrecht

Dies sah das Landgericht jedoch anders und bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts. Die Berufung des Beklagten wurde zurückgewiesen. Zur Begründung führte das Gericht an, dass die Klägerin lediglich ihr Einverständnis zum Teilen des Artikels gegeben hat. Bei dieser Funktion wird nicht der komplette Artikel auf dem fremden Facebook-Profil angezeigt, sondern nur die Überschrift, ein Textausschnitt, die Quelle und ein Link sowie ein Miniaturbild. Auf etwas anderes bezieht sich das Einverständnis nicht.

Die Redakteurin hat damit Anspruch auf Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten, denn der Beklagte hat durch das vollständige Kopieren ihr Urheberrecht verletzt. Bei der Nutzung des Share-Buttons liegt hingegen kein Verstoß gegen die Verwendung geistigen Eigentums vor.

  • Quelle: Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 17.07.2014 – 2-03 S 2/14 -