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Urlaub für Häftlinge

Bezahlte Urlaubstage für Häftlinge

Arbeiten hinter Gittern ist nichts Ungewöhnliches, doch bezahlter Urlaub im Gefängnis ist nicht sofort für jeden nachvollziehbar. Tatsächlich haben arbeitende Gefangene auch einen Anspruch auf bezahlte Urlaubstage. Unter welchen Bedingungen dies genau möglich ist, musste das Oberlandesgericht Hamm entscheiden. Urlaubsanspruch trotz Fehltage Im konkreten Fall ging es um einen Häftling, der seit Juli 2013 in…


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Wer darf über die Impfung eines Kindes entscheiden?

Wer darf über die Impfung eines Kindes entscheiden?

Oftmals fällt vor allem jungen Eltern die Entscheidung, für oder gegen die Durchführung einer Impfung bei ihren Kindern, nicht leicht. Es werden andere Eltern um Rat gefragt, Vor- und Nachteile miteinander verglichen und Nebenwirkungen ab gewägt. Besonders schwierig wird es allerdings, wenn die Eltern bereits geschieden sind und sich absolut nicht einigen können. Vater möchte keine…


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Arbeitnehmer wird krankheitsbedingt gekündigt

Kündigung wegen häufigen Kurzerkrankungen

Darf ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer aufgrund häufiger krankheitsbedingter Ausfälle einfach kündigen oder müssen zunächst alternative Maßnahmen ergriffen werden? Und wie kann ein Eingliederungsmanagement (bEM) dabei helfen? Kontinuierliche Zunahme der Ausfälle Ein Arbeitnehmer arbeitete seit 1991 als Maschinenführer bei einem Hygieneartikelhersteller. Seit dem Beginn des Arbeitsverhältnisses hatte er sich mehrmals aufgrund unterschiedlicher Kurzerkrankungen arbeitsunfähig gemeldet. Zwischen…


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Keine Ausbildungsförderung

Unterbrechung des Studiums wegen Krebserkrankung

Viele Studenten sind während ihres Studiums auf Ausbildungsförderung durch das Studentenwerk angewiesen. Einige von ihnen legen während ihrer beruflichen Ausbildung auch ein Urlaubssemester ein, beispielsweise um sich von einer Krankheit zu erholen. Steht ihnen dann in diesem Zeitraum die Förderung trotzdem zu? Darüber musste das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Urlaubssemester wegen Krebserkrankung Der Kläger ist Student an…


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Umsatzsteuerfreie Schönheitsoperation

Keine Umsatzsteuer für Schönheits-OPs?

Jährlich werden auf der ganzen Welt rund 11,6 Millionen Schönheitsoperationen durchgeführt. Gründe für solche Operationen sind meist rein ästhetische, weil die jeweiligen Personen mit ihrem von Natur aus gegebenen Äußeren einfach unzufrieden sind. Allerdings kann der Körper auch durch eine Krankheit oder einen Unfall derart verändert worden sein, dass sich die Person entstellt fühlt und…


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